Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 01.Oktober 2015

§ 1 Geltungsbereich

(1) Für alle Verträge zwischen inpro, Berthold Grieb, Robert-Bosch-Str. 25, 72160 Horb am Neckar
(nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“), die der Kunde hinsichtlich der
vom Anbieter in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt, gelten ausschließlich die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des jeweiligen
Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden
wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

(2) Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als
auch Unternehmer sein.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden können.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen
oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Anbieter. Die Einzelheiten,
insbesondere die wesentlichen Merkmale der Waren, sind in der jeweiligen Artikelbeschreibung zu
finden.

§ 3 Anmeldung und Registrierung

(1) Für Bestellungen im Onlineshop des Anbieters ist eine Anmeldung durch den Kunden
erforderlich. Der Kunde kann sich über „Ihr Konto“ anmelden. Sonst wird er während des
Bestellablaufs zur Anmeldung aufgefordert. Die Anmeldung erfolgt durch Eingabe der E-Mail-
Adresse und des Passworts.

(2) Die Anmeldung erfordert eine einmalige Registrierung durch den Kunden. Für diese
Registrierung wird dem Kunden ein Formular zur Verfügung gestellt, das er wahrheitsgemäß online
ausfüllen und absenden muss. Als Nutzername wird die E-Mail-Adresse des Kunden verwendet.
Das Passwort kann der Kunde selbst festlegen. Der Kunde ist verpflichtet, das Passwort geheim zu
halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.

(3) Der Kunde kann nach der Anmeldung über „Ihr Konto“ eine Übersicht über seine Bestellungen
abrufen und die von ihm eingegebenen persönlichen Daten ändern.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Die im Onlineshop des Anbieters enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine rechtlich
verbindlichen Angebote seitens des Anbieters dar, sondern dienen lediglich der Aufforderung des
Kunden zur Abgabe eines verbindlichen Angebots.

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Waren auswählen und diese über den Button
„In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig
bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor
der verbindlichen Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben jederzeit mittels der
üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Eingabefehler können auch dadurch korrigiert
werden, dass der Kunde den Kaufvorgang abbricht und ggf. erneut beginnt. Falls der Kunde den
Bestellprozess komplett abbrechen möchte, kann er auch einfach das Browser-Fenster schließen.
Der verbindliche Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren kann nur abgegeben und
übermittelt werden, wenn der Kunde durch Anklicken der Checkbox „AGB akzeptieren“ diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail
zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische
Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter
eingegangen ist, und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die
Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail
(Auftragsbestätigung) versandt wird, spätestens jedoch durch den Versand der bestellten Ware.

(4) Ferner kann der Kunde das Angebot auch per E-Mail, per Fax oder telefonisch gegenüber dem
Anbieter abgeben.

(5) Sollte der Kunde innerhalb von fünf Tagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die
Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der
Folge, dass der Kunde nicht mehr an sein Angebot gebunden ist. Gegebenenfalls bereits geleistete
Zahlungen des Kunden werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(6) Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Vertragstext zu der
Bestellung des Kunden vom Anbieter gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner
Bestellung im Rahmen der Bestellbestätigung per E-Mail zugeschickt. Zusätzlich wird der
Vertragstext im Onlineshop des Anbieters archiviert und kann vom Kunden über sein
passwortgeschütztes Kundenkonto unter „Ihr Konto“ abgerufen werden.

(7) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

§ 5 Warenverfügbarkeit

(1) Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm bestellte Ware vorübergehend nicht
verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Bei einer
Lieferungsverzögerung von mehr als drei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag
zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu
lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

(2 Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden die von ihm bestellte Ware dauerhaft nicht
verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies per E-Mail unverzüglich mit und sieht im Übrigen
von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

§ 6 Versand und Lieferzeit

(1) Die jeweilige Versandart kann der Kunde den Versandinformationen zu dem Artikel entnehmen.

(2) Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb der beim einzelnen Artikel angegebenen Lieferzeit

(Montag bis Freitag, Feiertage ausgenommen). Die Frist für die Lieferung beginnt bei
Vorkasse/Überweisung am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende
Kreditinstitut, bei Zahlung über das Online-Bezahlsystem PayPal oder bei Zahlung per Rechnung
am Tag nach Vertragsschluss.

(3) Das Versandrisiko für bestellte Waren trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist. Ist der
Kunde Unternehmer, erfolgt die Versendung auf seine Gefahr. Ist der Kunde Unternehmer und
wünscht er einen versicherten Versand, so hat er dies dem Anbieter mitzuteilen.

§ 7 Preise und Versandkosten

(1) Die vom Anbieter angegebenen Preise verstehen sich in Euro (EUR) einschließlich der jeweils
gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind
vom Kunden zu tragen, soweit er nicht von dem ihm gegebenenfalls zustehenden Widerrufsrecht
Gebrauch macht.

(3) Sofern die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union erfolgt, können im Einzelfall
weitere Kosten wie z.B. Zölle, Steuern oder Gebühren anfallen, die vom Kunden zu tragen sind.

§ 8 Zahlungsbedingungen

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse/Überweisung oder über das Online-Bezahlsystem
PayPal vornehmen. Ist der Kunde Unternehmer, kann er die Zahlung auch per Rechnung
vornehmen.

(2) Bei Vorkasse/Überweisung ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

(3) Hat der Kunde die Zahlungsart Rechnung gewählt, ist der Kaufpreis innerhalb von einem Monat
nach Erhalt der Rechnung ohne Abzüge zur Zahlung fällig. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab
Rechnungsdatum kann der Rechnungsbetrag um 2 % Skonto gekürzt werden.

§ 9 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum
Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters, die auf jeder Webseite des
Onlineshops über den Button „Widerrufsrecht“ abrufbar ist.

(2) Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem
Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse
zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

(1) Gegenüber Verbrauchern behält sich der Anbieter das Eigentum an den gelieferten Waren bis
zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises vor.

(2) Ist der Kunde Unternehmer, behält sich der Anbieter das Eigentum an den gelieferten Waren bis
zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der
Kunde ist berechtigt, die Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern.
Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde im Voraus an den
Anbieter ab und zwar in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschl. Umsatzsteuer). Ungeachtet
dieser Abtretung bleibt der Kunde weiterhin zur Einziehung der Forderung berechtigt. Die Befugnis
des Anbieters, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichtet sich
der Anbieter, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen
ordnungsgemäß nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines
Insolvenzverfahrens gestellt worden ist.

§ 11 Mängelhaftung

(1) Der Anbieter haftet für Mängel an den gelieferten Waren nach den hierfür geltenden gesetzlichen
Vorschriften.

(2) Ist der Kunde jedoch Unternehmer, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab
Gefahrübergang Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung Ersatz
geliefert wird. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB
bleiben unberührt. Gleiches gilt bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen
eines Mangels.
(3) Wird in der Artikelbeschreibung eine Garantie ausgewiesen, bleiben die gesetzlichen
Mängelrechte des Kunden dem Anbieter gegenüber hiervon unberührt. Den Inhalt der Garantie und
alle wesentlichen Angaben, die für die Geltendmachung der Garantie erforderlich sind, kann der
Kunde den beim Artikel angegebenen Garantiebedingungen des Garantiegebers entnehmen.

§ 12 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts
anderes bestimmt ist.

(2) Von dem Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus
der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob
fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des
Vertragsziels notwendig ist und auf die der Kunde vertrauen darf. Dazu zählen z.B. die Pflichten des
Anbieters, dem Kunden die gekaufte Ware frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und
ihm das Eigentum an ihr zu verschaffen.

(3) Verletzt der Anbieter fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, es sei denn, es handelt sich um
Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit.

(4) Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(5) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 13 Datenschutz

Die Datenschutzerklärung mit ausführlichen Informationen zum Erhebung, Verarbeitung und
Nutzung personenbezogener Daten ist auf jeder Webseite des Onlineshops über den Button
„Privatsphäre und Datenschutz“ abrufbar.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht
der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der
Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.